Osnabrück (ots) - FDP-Generalsekretärin: SPD längst auf dem Weg
Richtung Große Koalition
Beer empfiehlt Union: Man muss nicht jeden Mist unterschreiben -
"Groko wird teuer für Deutschland"
Osnabrück. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer geht davon aus, dass
es eine Große Koalition aus Union und SPD geben wird. Im Interview
mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte sie: "Die
Sozialdemokraten haben doch längst den Weg dahin angetreten - trotz
aller Beteuerungen von Schulz und Nahles." Die SPD werde einiges für
ihre Regierungsbeteiligung einfordern wie etwa eine
Bürgerversicherung und die Union ihr dies zugestehen. "Das wird teuer
für Deutschland", so Beer. Unter Verweis auf den Abbruch der
Jamaika-Verhandlungen durch die FDP sagte sie: "Wir haben gezeigt,
man muss nicht jeden Mist unterschreiben, es gibt immer Alternativen.
Diesen Mut muss die Union auch haben."
Sollte es doch zu einer Minderheitsregierung kommen, sei denkbar,
dass Gesetze auch mit Stimmen der FDP im Bundestag verabschiedet
würden. Beer kündigte eine Oppositionspolitik an, die sich an
Grundsätzen und Wahlprogramm der FDP orientiere. Danach werde sich
richten, ob die Fraktion einzelne Gesetzesvorhaben mittrage. "Es
könnte also durchaus sein, dass in dem einen oder anderen Fall die
nötigen Stimmen für eine vernünftige Mehrheit aus der FDP-Fraktion
kommen", sagte Beer.
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FDP verzeichnet Mitgliederzuwachs nach Abbruch der
Jamaika-Verhandlungen
Generalsekretärin Beer: Gradlinigkeit zahlt sich im Falle von
Neuwahlen aus - Verhältnis zu Grünen belastet
Osnabrück. Nach dem Rückzug der FDP aus den Verhandlungen um eine
Jamaika-Koalition erfährt die Partei nach Angaben von
Generalsekretärin Nicola Beer Rückhalt aus der Öffentlichkeit.
"Allein in der letzten Woche haben wir über 400 Aufnahmeanträge
erhalten", sagte sie im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Freitag). Auch im Falle einer Neuwahl werde die "Gradlinigkeit" der
Partei beim Abbruch der Jamaika-Sondierungen ein Vorteil sein.
"Deswegen gehen wir gelassen mit Neuwahlen um", sagte Beer.
Als dauerhaft belastet sieht sie indes das Verhältnis zu den
Grünen. "Mir fehlt derzeit die Fantasie, wie das vonseiten der Grünen
verspritzte Gift neutralisiert werden könnte", sagte die
Generalsekretärin. Die Aussage von Grünen-Politiker Jürgen Trittin,
die FDP sei eine bürgerliche rechte Partei wies sie als "einfach
lächerlich" zurück. "Aber diese Unterstellung unterstreicht noch
einmal mehr, warum wir nicht mit den Grünen regieren konnten", so
Beer.
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ID: 75083 | Quelle: ots | Datum: 01.12.2017
Newsroom: Neue Osnabrücker Zeitung